AGB
Nutzungsbedingungen der App CHATXO
§1 Anbieter der App; Ihre Zustimmung
Anbieter der App „ChatXO“ (kurz „App“) ist die Fleek Technologies Corporation (auch kurz „Fleek“, „wir“, „uns“).
Die Fleek Technologies Corporation ist eine Corporation nach Maßgabe des Rechts des Bundesstaates Delaware mit Sitz in 9 East Loockerman StreetSuite 202 Dover, DE 19901, USA, Division of Corporations File Number 7360018.
Vertretungsberechtigter CEO: Jürgen Firsching
Postanschrift: Fleek Technologies Corporation, c/o Aprio 2002 Summit Blvd NE Suite 120, Atlanta, GA 30319
E-Mail: hello@chatxo.app
Die Nutzung der App und der von uns im Rahmen der App angebotenen zusätzlichen Möglichkeiten setzt voraus, dass Sie diese Nutzungsbedingungen zur Kenntnis nehmen und Ihnen zustimmen.
Bitte lesen Sie sich deshalb die Nutzungsbedingungen sorgfältig durch.
§2 Allgemeines zur Nutzung der App; Vertragsschluss
Die App, eine Messenger-App, soll Gruppenchats effizienter und klarer machen. Durch intelligente Filter, hierarchische Nachrichtenorganisation und Hashtag-Navigation werden relevante Inhalte hervorgehoben. Die App ist ausschließlich für den eigenen, privaten Gebrauch zu nicht-kommerziellen Zwecken des Nutzers bestimmt.
Die App und etwaige Updates werden kostenlos bereitgestellt.
Für die Nutzung der App ist ein mobiles Endgerät erforderlich, das gewisse Systemanforderungen erfüllt. Fleek ist nicht für die Einhaltung der Systemanforderungen verantwortlich, dies obliegt ausschließlich den Nutzern der App.
Nutzer kann nur werden, wer das 16. Lebensjahr vollendet hat und die Geltung dieser Nutzungsbedingungen über den Button „Zustimmen“ bestätigt hat.
Spätestens im Zeitpunkt der erfolgreichen Installation und ersten Verwendung der App kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Ihnen und Fleek zustande.
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Abschluss des Nutzungsvertrages.
Die Nutzung der App erfordert eine vorherige Registrierung. Zur Registrierung wird der Name des Nutzers, ein Benutzernname, die E-Mail-Adresse des Nutzers sowie ein von ihm selbst erstelltes Passwort benötigt.
§3 Unsere Rechte an der App
Wir haben an der App insbesondere das Vervielfältigungsrecht, die Rechte zur Übersetzung, Bearbeitung, Arrangement und anderer Umarbeitungen sowie der Vervielfältigung der erzielten Ergebnisse, das Verbreitungsrecht und das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung.
Mit Download der App erwerben Sie keine Urheber-, Leistungsschutz- oder gewerblichen Schutzrechte.
Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder jede sonstige Form der Nutzung von Inhalten dieser App zu gewerblichen Zwecken ist ohne ausdrückliche Genehmigung der Fleek unzulässig.
Ebenso untersagt ist die Verwendung automatisierter Systeme oder automatisierter Software zur Extraktion von Inhalten dieser App. Auch ist jeder Zugriff auf Inhalte der App unzulässig, der nicht über die Benutzeroberfläche der App erfolgt.
Die App darf also insbesondere nicht hinsichtlich der Funktionen Filtermechanismen, hierarchische Nachrichtenorganisation, Hashtag-Navigation und Sicherheitsfeatures wie Ende-zu-Ende-Verschlüsselung verändert werden.
Die App und deren Funktionen dürfen nicht in missbräuchlicher Art und Weise verwendet werden. Bitte nutzen Sie die App nur im gesetzlich zulässigen Rahmen und entsprechend unseren Nutzungsbedingungen.
Es ist insbesondere auch nicht gestattet, die App-Software zu vertreiben oder anderweitig an Dritte zu übertragen. Es ist untersagt, den Programmcode der App-Software oder Teile hiervon zu verändern, rückwärtszuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren, zu disassemblieren oder den Quellcode auf andere Weise festzustellen sowie abgeleitete Versionen der App-Software zu erstellen.
Bei Verstoß gegen geltendes Recht oder unsere Nutzungsbedingungen behalten wir uns das Recht vor, Sie von der Nutzung der App auszuschließen.
§4 Richtlinien für die Nutzung der App, insb. für Beiträge
- Allgemeine Richtlinien
Jeder Nutzer trägt nach den einschlägigen gesetzlichen Regelungen die alleinige Verantwortung für Inhalte, die von ihm in der App veröffentlicht werden. Dies gilt insbesondere für die Wahrung von Persönlichkeitsrechten, des geistigen Eigentums und der Einhaltung strafrechtlicher Verbote sowie der Vorschriften zum Kinder- und Jugendschutz.
Seien Sie bitte höflich, unterstützend und tolerant und beachten Sie die allgemeinen Gesetze und Vorschriften.
Höflich: Beachten Sie die Goldene Regel und behandeln Sie andere so, wie Sie von ihnen behandelt werden wollen. Begegnen Sie den anderen mit Achtung, Respekt und Wohlwollen.
Unterstützend: Wir wollen, dass unsere App-Community eine unterstützende Gemeinschaft ist, an der jeder teilnehmen kann und in der die Mitglieder sich gegenseitig helfen.
Tolerant: Akzeptieren Sie andere und ermutigen Sie sie auf ihrem Weg und bei ihren Bemühungen.
- Richtlinien für Fotos/Videos
Teilen Sie nur eigene Fotos/Videos, die Sie selbst aufgenommen haben. Fotos anderer Personen, Screenshots, Fotos von Websites, von Presseveröffentlichungen und ähnliches sind nicht zulässig; beachten Sie die Urheber- und Leistungsschutzrechte und sonstiges geistiges Eigentum Dritter.
Teilen Sie keine Fotos/Videos, auf denen andere Personen zu erkennen sind, achten Sie die Persönlichkeitsrechte der anderen, insb. ihr Recht am Bild.
Es werden nur angemessene Fotos/Videos akzeptiert. Wir akzeptieren keine Darstellung unangemessener Inhalte (zB Nacktheit, sexuelle Inhalte, Anzügliches, Gewalt, Waffen, Drogen, Alkohol, Tabak, Hasssymbole, Symbole verfassungsfeindlicher Organisationen, (sonstige) vulgäre, schockierende, drastische, bedrohliche Inhalte).
Potentiell unangemessene Fotos/Videos können von anderen Mitgliedern der App-Community und anderen Nutzern der App gemeldet werden.
Bei drei Nutzer-Meldungen werden diese Fotos/Videos automatisch unsichtbar, bis sie von uns überprüft und entweder wieder freigegeben oder – nach Hinweis an den betroffenen Nutzer – gelöscht werden.
Jeder soll die App frei von Belästigung, Einschüchterung, Anzüglichkeit, Beleidigung, Gewaltandrohung und Ähnlichem nutzen können.
Wir dulden keine rechtswidrigen oder sonstigen Inhalte, die andere Community-Mitglieder, App-Nutzer oder sonstige Dritte, insbesondere Randgruppen, Minderheiten und/oder verletzliche Gruppen verstören, einschüchtern oder verletzen könnten, insbesondere keine rassistischen, diskriminierenden, beleidigenden, sexuellen und gewaltverherrlichenden Äußerungen.
Verboten sind insbesondere Beleidigungen anderen Nutzer und von Dritten, der Gebrauch einer aggressiven oder vulgären Sprache (auch in Form von Symbolen oder sonstigen Zeichen) und persönliche Angriffe sowie die Identitätstäuschung durch Nachahmung einer anderen Person und die sonstige wissentliche Verbreitung unwahrer Informationen.
Inhalte, die eventuell nicht unseren Nutzungsbedigungen entsprechen und/oder rechtswidrig sein könnten, können von anderen Nutzern gemeldet werden und werden von uns überprüft.
Soweit erforderlich, werden geeignete und angemessene Maßnahmen ergriffen, um den Inhalt zu verbergen oder zu entfernen. Der betroffene Nutzer wird von uns vorab informiert und erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. Je nach Dringlichkeit, Gefährdungspotential und ggf. eindeutiger Rechtswidrigkeit der Inhalte kann die Information des betroffenen Nutzers auch nachträglich erfolgen.
Nutzer, die gegen unsere Nutzungsbedigungen und/oder die allgemeinen Gesetze verstoßen, werden von uns verwarnt und mit der Gelegenheit zur Stellungnahme zur Unterlassung aufgefordert.
Je nach Dringlichkeit, Gefährdungspotential und ggf. eindeutiger Rechtswidrigkeit der Inhalte können die Nutzer auch vorübergehend oder dauerhaft gesperrt werden.
Bei schwerwiegenden Verstößen, insbesondere bei Aufruf zu Gewalt gegen Personen aufgrund ihrer Rasse, ethnischen Zugehörigkeit, Nationalität, Geschlecht, Geschlechtsidentität, sexuellen Orientierung, Religion, Behinderung, Krankheit, behalten wir uns vor, die Konten des Nutzers nach Hinweis vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
Selbstverständlich behalten wir uns (insbesondere bei möglicher strafrechtlicher Relevanz) auch weitergehende Maßnahmen vor (Strafanzeige, zivilrechtliche Maßnahmen, etc.).
Bei jeglicher Abhilfe- und Sanktionsmaßnahme berücksichtigen wir die Interessen aller Beteiligten. Sollten Sie von einer der vorgenannten Maßnahmen betroffen sein, können Sie sich selbstverständlich unter den in § 1 genannten Kontaktdaten an uns wenden. Gerne versuchen wir, gemeinsam zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen.
Unser Recht auf Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt, siehe § 7.
§ 6 Weitere Rechte und Pflichten
Machen Sie bei Registrierung in der App und bei Nutzung der App nur richtige und vollständige Angaben.
Sie sind für alle Aktivitäten in der App über Ihr Nutzerkonto und unter Ihrem (Benutzer-)Namen verantwortlich. Achten Sie daher auf die Vertraulichkeit Ihrer Log-in-Daten und überlassen Sie keinen Dritten die Nutzung der App unter Ihrem Namen und/oder über Ihr Konto.
Informieren Sie uns unverzüglich über jede unbefugte Nutzung IhresKontos oder Ihres (Benutzer-)Namens in der App.
Sie dürfen Ihnen zugängliche Daten anderer App-Nutzer und Community-Mitglieder nicht ohne deren Zustimmung vervielfältigen, verbreiten oder veröffentlichen oder auf andere Weise deren Rechte an ihren Inhalten nutzen.
Die Inhalte Dritter dürfen nur dann gespeichert, veröffentlicht, verlinkt oder sonst genutzt werden, falls der/die Rechteinhaber solcher Inhalte dem Nutzer diese Rechte eingeräumt haben.
Sie räumen uns an den von Ihnen hochgeladenen und geteilten Fotos und sonstigen von Ihnen generierten, hochgeladenen, veröffentlichten Inhalten eine weltweite, unwiderrufliche, unentgeltliche, nicht ausschließliche, übertragbare, unterlizenzierbare und unbegrenzte Lizenz zur vorstehend beschriebenen Nutzung ein. Dies schließt das Recht ein, solche Benutzerinhalte zu ändern und zu bearbeiten, sofern die Änderungen oder Bearbeitungen nicht Ihre wesentlichen Interessen beeinträchtigen.
Sie sind dafür verantwortlich, dass die von Ihnen erstellten, in der App und ggf. in der App-Community hochgeladenen und geteilten Fotos und sonstige von Ihnen veröffentlichten und geteilten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Sie stellen uns daher von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen einer Verletzung ihrer Rechte im Zusammenhang mit den vorgenannten Handlungen von Ihnen erhoben werden und tragen die Kosten aller außergerichtlichen und gerichtlichen Verfahren, in die wir im Zusammenhang mit solchen Ansprüchen verwickelt werden, einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten, soweit dies gesetzlich zulässig ist, es sei denn, Sie haben die Rechtsverletzung nicht schuldhaft verursacht. Falls ein Dritter gegen uns Ansprüche in Bezug auf von Ihnen generierte/veröffentlichte Inhalte erhebt, werden Sie uns unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig informieren, soweit dies für die Überprüfung und Abwehr dieser Ansprüche erforderlich sein könnte.
§7 Ausschluss, (außerordentliche) Kündigung
Bei Verstoß gegen geltendes Recht oder unsere Nutzungsbedingungen behalten wir uns das Recht vor, Sie (temporär) von der Nutzung der App auszuschließen.
Wir können unseren Vertrag jederzeit auch fristlos kündigen, wenn wir feststellen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltende Gesetze oder Vorschriften verstoßen oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn uns aufgrund Ihrer Rechts- oder Pflichtenverletzung unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls und nach Abwägung der Interessen beider Parteien eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Kündigungstermin oder bis zum Ablauf einer (gesetzlichen) Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
§8 Unsere Haftung
Wir übernehmen keine Garantien hinsichtlich Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit, Funktionalität oder Eignung der App für Ihre Zwecke.
Wir übernehmen insbesondere keine Gewähr dafür, dass die App und die hierüber vermittelten Inhalte mit Hard- und Software des mobilen Endgerätes des Nutzers kompatibel sind.
Eine Haftung ist, soweit nicht wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder aus sontigen, gesetzlichen Gründen zwingend gehaftet wird, ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
§9 Laufzeit und Kündigung
Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit durch Löschung der App kündigen. Die Kündigung durch Fleek kann ebenfalls jederzeit und auch durch die dauerhafte Einstellung der App gegenüber dem Nutzer erfolgen.
§10 Anwendbares Recht; Geltung dieser Bedingungen; salvatorische Klausel
Auf diese Nutzungsvereinbarung zwischen Ihnen und uns – einschließlich der Form ihres Zustandekommens sowie sämtlicher sich aus ihr ergebenden Rechte und Pflichten – ist das Recht des US-Bundesstaates Georgia anwendbar. Gegenüber Verbrauchern gehen aber etwaige günstigere Normen des an ihrem gewöhnlichen Aufenthaltsort geltenden Rechts dem vorgenannten Recht des US-Bundesstaates Georgia vor. Soweit Sie also Verbraucher sind, bleiben zwingende Schutzvorschriften des Rechts des Staates, in dem Sie als Vertragspartner Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, anwendbar.
Wir arbeiten laufend daran, unsere Dienste zu optimieren. Deswegen behalten wir uns das Recht vor, unserer App Funktionen hinzuzufügen oder zu entfernen oder zu beschränken. Wir behalten uns deswegen auch vor, diese Nutzungs bei Bedarf anzupassen, worüber wir Sie in geeigneter Weise informieren würden. Sie können jederzeit die Nutzung der App beenden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, in diesem Fall eine wirksame Ersatzregelung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahekommt. Das Gleiche gilt für den Fall einer Vertragslücke.